BRÜHL. Europaabgeordnete Ruth Hieronymi war am Mittwochabend Gast im St. Ursula-Gymnasium. Rund 230 Schüler diskutierten dort mit ihr über die Erweiterung der Europäischen Union und über die bevorstehenden Beitrittsverhandlungen der Türkei. Dabei wollten die Schülern etwa wissen, warum die Türkei Mitglied in der EU werden soll.

Ruth Hieronymi erklärte den Gymnasiasten, dass vorrangig sicherheitspolitische Interessen eine Rolle spielen würden. Sie machte die jungen Leute aber auch darauf aufmerksam, dass die Aufnahme der Türkei in die EU genau überlegt sein müsse und dass die Entscheidung darüber sehr schwer sei.

Wenn die Türkei in Beitrittsverhandlungen gehe, müsse sie europäisches Recht in türkisches Recht übernehmen, erklärte sie. Die Diskussionen über den Türkeibeitritt könne zudem nicht nur auf die Türkei begrenzt werden, denn auch andere Länder etwa in Nordafrika und im Osten wollten in die EU.

Hieronymi stellte etwa die Frage: „Wie groß soll die Europäische Union denn werden?“ Schon jetzt sei es bei den 25 Mitgliedsländern ja schwer, Gesetze durchzusetzen und die Finanzierung zu gewährleisten. Hieronymi sprach sich für eine privilegierte Partnerschaft mit der Türkei aus. Ein Schüler wollte wissen: „Besteht nicht die Gefahr, dass die Motivation der Türkei zurückgeht, wenn keine Vollmitgliedschaft in Aussicht gestellt wird?“ Das glaubt Hieronymi nicht. Natürlich habe man ein Interesse daran, dass sich die europäischen Nachbarländer weiterentwickeln, aber alle könnten ja nicht in die EU aufgenommen werden.

Kritik an Haltung von Ruth Hieronymi

Die Veranstaltung war öffentlich und so waren auch Nichtschüler gekommen. Ein türkisch-deutscher Bürger erklärte, dass die Türkei in einer privilegierten Partnerschaft keine wesentlichen Verbesserungen zur momentanen Situation sehe. Aus seiner Sicht sei die EU-Vollmitgliedschaft bereits seit 40 Jahren in Aussicht gestellt.

Seine Sorge um Einwanderungsströme aus der Türkei brachte ein anderer Schüler zur Sprache. Ihn konnte Hieronymi allerdings beruhigen. Die Niederlassungsfreiheit sei im Falle einer Vollmitgliedschaft sehr stark eingeschränkt.